Linke Politik ist Bewegung und ohne Bewegung findet linke Politik nicht statt.

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„Nazis in den Kommunalparlamenten“

-Ein Rückblick auf 13 Jahre NPD in Kreis- und Gemeinderäten im Landkreis -

Gern sieht sich die NPD als die Kraft, die entgegen der Politik des „Einparteienkartell“ aller anderen Parteien – als Widerpart und „einzig echte Opposition“ auftritt. Wir nähern uns der Frage, ob Anspruch und Wahrheit dabei nahe beieinander liegen, oder nicht vielleicht auseinanderklaffen. Wie hat sich der Auftritt der NPD in diesen 13 Jahren gewandelt, wer sind die führenden Köpfe, was gibt es an kommunalpolitischen Ansätzen? Ein Referat, was den Blick zurück wirft und sich traut in die Zukunft einer Nazipartei auf kommunaler Ebene zu schauen.

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Veranstaltung: "Sozialpolitische
Leitlinien der LINKEN Sachsen"

DIE LINKE. Sächsische Schweiz - Osterzgebirge diskutiere am 12.03. in der Heidenauer "Drogenmühle" zur Sozialpolitik. Dietmar Pellmann stellte vor rund 50 Mitgliedern und Syphatistant_innen die Sozialpolitischen Leitlinien des Landesverbandes vor. Diese wiederum werden auf dem kommenden Landesparteitag der LINKEN Sachsen (im Herbst 2012) beschlossen. Dietmar Pellmann ist dabei einer der beiden Ersteller des Papiers. Er und Katja Kipping haben das Papier im letzten Jahr zur Diskussion vorgelegt. 

In der Veranstaltung wurden verschiedene Aspekte des Papiers diskutiert. Unter anderem die kritische Situation in den Kindertagesstätten. Hier besteht ein extremer Platzbedarf in vielen Orten, außerdem werden die Erzieherinnen oft sehr schlecht bezahlt.

Ein weiterer Punkt war die politisch gewollte Privatisierung der öffentlichen Daseinsfürsorge. In unserem Landkreis gibt es keine Krankenhäuser mehr in kommunaler Trägerschaft - selbiges gilt für Pflegeeinrichtungen. DIE LINKE ist gefordert auch über Rekommunalisierung zu diskutieren und dafür Konzepte vorzulegen.

Ein wichtiger weiterer Punkt ist die Pflege von Seniorinnen und Senioren. Hier gibt es einen enormen Handlungsbedarf. Erschreckend ist, dass eine Autoreparatur-Stunde fünf Mal so teuer ist, wie eine Stunde im Altenpflegebereich. Hier ist DIE LINKE gefordert.

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Eröffnung Infoladen "K2 - Kulturkiste"

Pirna hat einen Treffpunkt für alternative, linke und antifaschistische Jugendliche. Die Vereine AKuBiZ e.V. und Roter Baum (Ortsgruppe Pirna) haben sich zusammengetan, um einen Ort für Bildungs-, Aufklärungs- und Jugendarbeit zu schaffen. Vor der Eröffnung fand eine historische Stadtführung mit Lutz Richter (Kreisvorsitzender der LINKEN Sächs. Schweiz - Osterzgebirge und Mitglied bei AKuBiZ) statt. An dieser namen etwa 60 Personen teil. Stationen waren unter anderem der Bahnhof, der Friedenspark, die Fronfeste und der Markt.

Danach wurde die Kulturkiste eröffnet. Gegen 18:00 Uhr hatten sich bis zu 100 Personen eingefunden, um gemeinsam zu feiern und zu diskutieren. Auch der Stadtverband der LINKEN Pirna war dabei und übergab ein kleines Geschenk. Auch aus Zittau, Dresden und Leipzig waren Gäste anwesend. Später am Abend freuten wir uns über den Besuch der Landtagsabgeordneten Annekartin Klepsch.

In den nächsten Wochen findet eine Vielzahl verschiedener Veranstaltungen statt, unter anderem zur Situation der Roma in Nordtschechien.

weitere Informationen: http://k2kulturkiste.blogsport.de/

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Infoladen Pirna
noch wenige Tage bis zur Eröffnung

Die Vorbereitungen zur Eröffnung des neuen Info-Ladens in Pirna laufen auf Hochtouren. In wenigen Tagen sind auf mehr als 60 m² Projekte, eine Leseecke und ein Jugendcafé im Entstehen. Bei der Kooperation von Roter Baum OG Pirna und AKuBiZ geht es unter Anderem um die Etablierung einer alternativen und antifaschistischen Gegenkultur in Pirna und der Sächsischen Schweiz. [Auf dem Bild bin ich beim Entfernen von Farbresten auf den Fliesen zu sehen.]

Infos: http://infocafepirna.blogsport.de/

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Für kommunale Krankenhäuser in Dresden!

DIE LINKE Sächsische Schweiz - Osterzgebirge hilft dem Stadtverband Dresden beim Plakatieren für den Erhalt der kommunalen Krankenhäuser in der Landeshauptstadt. In der zweiten Kalenderwoche habe ich deshalb im Bereich Schönfeld- Weißig, Rossendorf, Eschdorf und Umgebung rote Easyplates mit einem weithin sichtbaren "JA" plakatiert.

Infos: http://aus-verantwortung-ja.de

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Ungehorsam! Disobedience! - Einladung zum Kongress

Aktionen des zivilen Ungehorsams haben weltweit Konjunktur: in Kairo, Madrid, Athen, New York, Frankfurt … überall gehen Menschen auf die Straße. Die Zelte und Platzbesetzungen, die Blockaden und Flashmobs zeigen unmissverständlich, dass eine neue globale Generation von Ungehorsamen, Empörten und Wutbürger_innen entstanden ist. Gegen Prekarisierung, Perspektivlosigkeit und erstarrte Autoritäten entsteht die Forderung nach direkter Demokratie und Partizipation an politischen Entscheidungen.

mehr: www.ungehorsam-kongress.de

Erfolgreiches Solikonzert in Dresden

Zum siebenten Mal fand im AZ Conni das Solikonzert für Asylsuchende in der Sächsischen Schweiz statt. In diesem Jahr luden wir dazu die Dresdener Punkrocker von e*mbargo und die Berliner Raper_innen Sookee und Kobito ein.

Und zum zweiten Mal unserer Konzertreihe können wir uns damit über einen ausverkauften Saal freuen. e*mbargo spielen ihre Musik, weil "die Welt ohne Punkrock noch schlechter wäre!" Und sie sagen schon jetzt: "Spass muss es machen und Musik soll unser liebstes Hobby bleiben." Und dass es ihnen Spass macht, zeigten sie gestern bei ihrem fünften Auftritt in diesem Jahr.

Ihnen folgten DEINE ELSTERN. Und damit wechselte die Musik vom sächsischen Punk zum preußischen Sprachgesang. :)

mehr: www.akubiz.de

Aller guten Dinge sind drei!

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

mehr: www.dresden-nazifrei.com